Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss zum HBG
Schulische Bildung in der Gesamtverantwortung von Gesetzgeber und Regierung – Pflichten, Realitäten, Forderungen
Dr. Siegfried Kost berichtet von der Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages zum Haushaltbegleitgesetz (HBG)
Dass die Gleichstellung von Schulen in öffentlicher und in freier Trägerschaft nach wie vor eines zähen Ringens bedarf, wurde dabei erneut deutlich. Obwohl das diesbezüglich vom Freistaat beauftragte Gutachten eine klare Sprache spricht, fanden die erforderlichen Änderungen eben nicht im vollen Umfang ihren Niederschlag. Nun wird den Sprechern der Koalition ein nach Prioritäten gegliederter Forderungskatalog zur Gleichbehandlung der Schulen in freier Trägerschaft vorgelegt. Möge dieser auf verständnisvolle und vor allem sachkundige Adressaten treffen.
Den Bericht von Siegfried Kost können Sie hier lesen: Bericht aus dem HFA des saechsischen Landtages zur Anhoerung Artikel 5 des HBG 2021-2022
Den dpa Presseartikel können Sie u.a. bei der Süddeutschen Zeitung lesen. (Dieser wurde u.a. auch auf RTL.de und in der Freien Pressen veröffentlicht)
Einen weiteren Bericht finden Sie unter MDR Aktuell
Das Gutachten von Moysies & Partner können Sie hier Gutachten Moyes Partner (PDF) lesen.
